Allgemeine Geschäftsbedingungen von Schrack Technik GmbH (Stand: 11/2010)

1. Allgemeines / Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen Schrack Technik GmbH (nachfolgend SCHRACK) und dem Kunden. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen SCHRACK und dem Kunden schriftlich und firmenmäßig gezeichnet vereinbart wurden.

1.2 Abweichende allgemeine Geschäfts-/Einkaufsbedingungen des Kunden werden – außer durch ausdrückliche schriftliche und firmenmäßig gezeichnete Bestätigung von SCHRACK – nicht Vertragsinhalt.

2. Vertragsabschluss

2.1 Die durch SCHRACK angebotenen Waren und Dienstleistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 1 UGB, was vom Kunden hiermit zur Kenntnis genommen wird.

2.2 Sollte SCHRACK nach Zustandekommen des Vertrages davon Kenntnis erlangen, dass der Kunde kein Unternehmer im Sinne des § 1 UGB ist, kann SCHRACK binnen einer angemessenen Frist den Rücktritt vom Vertrag erklären. Weiters haftet der Kunde SCHRACK gegenüber für sämtliche daraus entstandene Schäden.

2.3 Die Angebote von SCHRACK im Internet sind in allen Teilen freibleibend und stellen unverbindliche Offerte an den Kunden dar, Angebote an SCHRACK im Hinblick auf die dargestellten Waren zu richten. Alle Abbildungen im Internet stellen beispielhafte Typen des jeweiligen Abschnittes dar und sind unverbindlich.

2.4 Durch die Bestellung von Waren des Onlineshops im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Anbot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

2.5 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung des Kunden erfolgt unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail welche Produkt, Preis, Liefer- und Zahlungskonditionen beinhaltet, wobei diese E-Mail keine Annahme der Bestellung ist.

2.6 In einem weiteren Schritt wird das Angebot des Kunden nach Prüfung durch SCHRACK durch eine E-Mail bestätigt (Auftragsbestätigung). Erst durch die Auftragsbestätigung kommt ein Kaufvertrag zustande.

2.7 Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

3. Lieferung, Rücktritt

3.1 Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar und nur solange der Vorrat reicht, ausgeliefert. SCHRACK ist berechtigt, Teil- oder Vollieferungen durchzuführen und zu verrechnen, sofern nicht einheitliche Lieferung vereinbart ist. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir den Kunden per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse des Kunden vorliegt.

3.2 Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich. Lässt sich die vereinbarte Frist auf Grund Höherer Gewalt oder infolge von durch SCHRACK nicht beherrschbaren Umständen nicht einhalten, so verlängert sich die Lieferzeit bis zum Ende einer angemessenen Frist ab Wegfall der genannten Umstände. Über einen solchen Fall wird SCHRACK den Kunden umgehend unterrichten. Dauern die behindernden Umstände einen Monat nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist immer noch an bzw. in allen Fällen der endgültigen Unmöglichkeit, kann jede Vertragspartei vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche wegen von SCHRACK nicht verschuldeter Überschreitungen der Lieferfrist sind ausgeschlossen.

3.3 Ist die Lieferung durch Vorlieferanten verzögert, so hat SCHRACK dafür nicht einzustehen. SCHRACK kann das Verschulden seiner Vorlieferanten (Transporteure gelten ebenfalls nicht als Erfüllungsgehilfen, da der Transport auf Risiko des Kunden erfolgt) nur nach Maßgabe des § 1315 ABGB zugerechnet werden.

3.4 Im Fall eines von SCHRACK verschuldeten Lieferverzugs ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen, die mindestens 10 Werktage betragen muss. Nach deren fruchtlosem Ablauf kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Sofern der Kunde weiters nachweist, dass ihm hierdurch bzw. aus der verspäteten Lieferung nach Ablauf der Nachfrist ein Schaden entstanden ist, kommt ihm für jede vollendete Woche eine pauschalierte Verzugsentschädigung in Höhe von 0,2 % des Lieferwertes, in Summe jedoch maximal 1 % des Lieferwertes, zu, wobei für leicht fahrlässiges Verhalten seitens SCHRACK jedenfalls nicht, auch nicht mittels pauschalierter Verzugsentschädigung, gehaftet wird. Über diese Pauschalentschädigung hinausgehende Ansprüche des Kunden aus einem Lieferverzug oder einem allfälligen Vertragsrücktritt sind – soweit gesetzlich zulässig, und somit bis zur Grenze der krass groben Fahrlässigkeit - ausgeschlossen.

3.5 Transportverpackungen und alle sonstigen Verpackungen im Sinne der Verpackungsverordnung 1996 (BGBl. Nr. 648/1996) werden von SCHRACK nicht zurückgenommen. Der Kunde ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen und SCHRACK seine rechtswirksame Teilnahme an einem Sammel- und Verwertungssystem gemäß Verpackungsverordnung 1996 jederzeit auf Verlangen nachzuweisen.

4. Verpackung und Versendung, Erfüllungsort, Gefahrtragung

4.1 Die Wahl der Versandart und des Versandweges bleibt SCHRACK überlassen.

4.2 Als Erfüllungsort gilt der Ort der Absendung der bestellten Ware vom jeweiligen von SCHRACK gewählten Ort des Versandlagers.

4.3 Die Gefahr geht unabhängig von der von SCHRACK gewählten Versandart auf den Kunden über, wenn die Ware das Versandlager von SCHRACK verlässt.

4.4 Eine Versicherung gegen Transportrisiken wird von SCHRACK nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gegen Kostenerstattung veranlasst. Erfolgt die Lieferung auf Wunsch des Kunden oder aus sonstigen Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, erst nach dem Zeitpunkt der Bereithaltung der Ware durch SCHRACK zur Ausfolgung vom Versandlager, gilt die Gefahr auf den Kunden auch vor dem Abgang der Ware aus dem Versandlager als übergegangen, sobald SCHRACK eine Mitteilung über die Bereithaltung der Ware zur Ausfolgung an den Kunden schriftlich übermittelt.

4.5 Die Kosten des Transports werden gesondert ausgewiesen und sind in den angegebenen Warenpreisen nicht enthalten. Für Verpackungskosten berechnet SCHRACK einen anteiligen Betrag.

5. Preise und Zahlung, Aufrechnung

5.1 Alle angegebenen Preise verstehen sich als Nettopreise in Euro exklusive Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die Preise zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung durch SCHRACK.

5.2 Durch die ständige Aktualisierung der Internetseiten von SCHRACK können Angaben bezüglich Preis und Beschaffenheit der Ware variieren. Irrtümer und Druckfehler bleiben vorbehalten.

5.3 Die Bezahlung der Waren erfolgt im Voraus auf Rechnung, gegen Sofortüberweisung, Paypal oder per Nachnahme.

5.4 Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware der zu begleichen

5.5 Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, so behält sich SCHRACK das Recht vor, entweder daraus entstehende zusätzliche eigene Mahn- und Bearbeitungsgebühren, tarifmäßige Anwalts- sowie Inkassokosten dem Kunden in Rechnung zu stellen oder vom Vertrag zurückzutreten. Eigene Mahn- und Bearbeitungsgebühren werden in Höhe von EUR 25,-- Netto pro Mahnung berechnet.

5.6 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, so ist SCHRACK berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlich vorgeschriebener Höhe geltend zu machen. Das Recht von SCHRACK, Mahngebühren gemäß Absatz 5.6 sowie eventuell weitergehende Schadensersatzansprüche geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.

5.7. Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber SCHRACK aufrechnen.

6. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

6.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die jeweiligen Waren Eigentum von SCHRACK (Eigentumsvorbehalt). Bei Zahlungsverzug des Kunden ist SCHRACK berechtigt, die Ware herauszuverlangen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dieser wird ausdrücklich erklärt.

6.2 Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Verbindung oder Vermischung entstehenden Erzeugnisse des Kunden. Wird die Ware mit anderen Erzeugnissen, die nicht im Eigentum des Kunden stehen, zu einem neuen Erzeugnis verarbeitet, so erwirbt SCHRACK Miteigentum an diesem neuen Erzeugnis nach Maßgabe des Wertes der Vorbehaltsware.

6.3  Sofern von dritter Seite auf die Vorbehaltsware gegriffen werden sollte, hat der Kunde SCHRACK sofort schriftlich hiervon zu verständigen. Der Kunde hat SCHRACK alle Kosten und Auslagen zu ersetzen, welche Letzterem anlässlich der Abwehr des Eingriffs Dritter erwachsen, dies ausdrücklich auch bezüglich außergerichtlicher Maßnahmen. Der Kunde hat die Pflicht, während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes die Ware in ordnungsgemäßem Zustand zu halten und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers zu behandeln. Zur Werterhaltung des vorbehaltenen Eigentums verpflichtet sich der Kunde, die betreffenden Gegenstände nicht zu benützen und jedwede Beschädigung sofort auf eigene Kosten beheben zu lassen, auch wenn der Schaden ohne sein Verschulden, zufällig oder durch höhere Gewalt entstanden sein sollte.

6.4 Im Falle der Weiterveräußerung der im Vorbehaltseigentum von SCHRACK stehenden Ware durch den Kunden gilt dessen daraus resultierende Kaufpreisforderung als an SCHRACK abgetreten. Der Kunde verpflichtet sich, einen entsprechenden Vermerk in seinen Büchern vorzunehmen und durch einen Vermerk auf seinen Fakturen den dritten Erwerber von der Abtretung zu verständigen. Der Kunde ist trotz der hiermit erfolgten Abtretung berechtigt und bevollmächtigt, die Forderung im Rahmen der hiermit erteilten Inkassovollmacht im Namen und auf Rechnung von SCHRACK einzuziehen. Im Fall des Zahlungsverzuges des Kunden ist dieser zur Übergabe sämtlicher zur Einziehung der abgetretenen Forderung erforderlichen Unterlagen verpflichtet, wobei für diesen Fall die Einziehungsermächtigung des Kunden als widerrufen gilt.

6.5  Wenn der Kunde, aus welchen Gründen immer, seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt, so kann SCHRACK von seinem Eigentumsvorbehalt sofort Gebrauch machen. Diesfalls ist SCHRACK berechtigt, sich auch ohne Ankündigung und auch ohne Mitteilung des Kunden den unmittelbaren Besitz an der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware zu verschaffen. Der Kunde verzichtet in diesem Fall auf das Rechtsmittel der Besitzstörungsklage und ist nicht berechtigt, aus diesem Umstand irgendwelche Schadenersatzansprüche gegen SCHRACK abzuleiten.

6.6 Das Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 UGB steht dem Kunden nur insoweit zu, als eine Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist und aus demselben Vertragsverhältnis stammt.

7. Rückgaberecht

Eine Rückgabe (Rücknahme oder Umtausch), die nicht gesondert vertraglich vereinbart wurde, ist ausgeschlossen. Im Falle einer vertraglich vereinbarten Rückgabe hat der Kunde die für die Anlieferung bereits angefallenen bzw. anfallenden Versandkosten, die Bearbeitungsgebühr von SCHRACK sowie auch die Kosten der Rücksendung zu tragen.

8. Gewährleistung

8.1 Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen SCHRACK umgehend, spätestens jedoch innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Entgegennahme, darüber schriftlich und unter konkreter Angabe der Mängel in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass verdeckte Mängel an der Ware bestehen, so ist er verpflichtet, SCHRACK sofort nach Entdeckung des Mangels zu informieren. Unterlässt der Kunde die unverzügliche Untersuchung und/oder Fehlermeldung, so gilt die Ware als genehmigt.

8.2. Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware. Dasselbe gilt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen des Kunden oder nicht autorisierter Dritter.

8.3. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate und beginnt mit dem Erhalt der Ware zu laufen.

8.4. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an SCHRACK auf Kosten des Kunden zurückzusenden.

8.5 Hat der Kunde seinem Nachmann oder einem Verbraucher Gewähr geleistet, so ist ein Rückgriff gemäß § 933b ABGB gegen SCHRACK nach Ablauf der Gewährleistungsfrist für die Ware nach Maßgabe der zu Grunde liegenden Lieferung von SCHRACK an den Kunden ausgeschlossen.

9. Haftungsbeschränkung, Produkthaftung

9.1 Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. SCHRACK haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet SCHRACK nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von SCHRACK ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

9.2 Vorstehender Haftungsausschluss gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden auf Kundenseite vorliegt.

9.3  Hat der Kunde hinsichtlich der von SCHRACK gelieferten Ware aufgrund zwingender Bestimmungen des Produkthaftpflichtgesetzes einem Dritten Ersatz geleistet, sind Regressansprüche gegen SCHRACK – ausgenommen Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit – ausgeschlossen. Soweit der Kunde nach zwingenden Bestimmungen des Produkthaftpflichtrechtes einem Dritten wegen eines Fehlers eines Produktes, hinsichtlich dessen die von SCHRACK gelieferte Ware nur Teilprodukt ist, Ersatz geleistet hat, obliegt im Regressfall dem Kunden der Beweis dafür, dass der Fehler des Gesamtproduktes durch einen Fehler der von SCHRACK gelieferten Ware verursacht oder mit verursacht wurde.

9.4 Die Verjährungsfrist für eine Haftung aus diesem Vertragspunkt beträgt, soweit gesetzlich zulässig, zwei Jahre ab Lieferung.

10. Datenschutz / Nutzungsbedingungen

10.1  Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener
Daten

SCHRACK erhebt nur dann Daten für eine personenbezogene Verarbeitung und Nutzung, wenn sich der Kunde freiwillig für die Eingabe der Daten entscheidet oder ausdrücklich sein Einverständnis erklärt. In solchen Fällen akzeptiert der Kunde hierdurch die folgenden Nutzungsbedingungen:

Indem der Kunde unsere Website besucht, werden auf den Servern von SCHRACK bestimmte Daten automatisch zu Zwecken der Systemadministration, für statistische oder für Sicherungszwecke gespeichert. Es handelt sich dabei um den Namen des
Internetserviceproviders des Kunden, u.U., die Version der Browser-Software, das Betriebssystem des Rechners mit dem zugegriffen wurde, die Website, von der aus der Kunde SCHRACK besucht, die Websites, die der Kunde bei SCHRACK besucht und ggf. Suchwörter, die der Kunde benutzt hat, um die SCHRACK Website zu finden. Diese Daten können unter Umständen Rückschlüsse über einen bestimmten Besucher der Website zulassen. Personenbezogene Daten werden in diesem Zusammenhang jedoch nicht verwertet. Die Nutzung solcher Daten erfolgt ausschließlich anonym. Gibt SCHRACK Daten an externe Dienstleister weiter, so werden technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, die gewährleisten, dass die Weitergabe im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzes erfolgt.

Wenn der Kunde von sich aus personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, wird SCHRACK dabei diese Daten nicht über den gesetzlich zulässigen oder vom Kunden durch eine Einwilligungserklärung vorgegebenen Rahmen hinaus nutzen, verarbeiten oder weitergeben. Darüber hinaus gibt SCHRACK die Kundendaten nur dann weiter, wenn SCHRACK dazu gesetzlich, durch behördliche oder gerichtliche Anordnungen verpflichtet ist.
Änderungen der "Informationen zum Datenschutz" werden auf dieser Seite veröffentlicht. Auf diese Weise kann sich der Kunde jederzeit darüber informieren, welche Daten SCHRACK speichert, sammelt und verwendet.

10.2. Sicherheit

SCHRACK wird sämtliche Kundendaten sicher aufbewahren und daher alle Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um die Kundendaten vor Verlust, Missbrauch oder Änderungen zu schützen. Vertragspartner von SCHRACK, die Zugang zu den Kundendaten haben, um dem Kunden gegenüber im Namen von SCHRACK Serviceleistungen zu erbringen, werden vertraglich verpflichtet, diese Informationen geheim zu halten und dürfen diese nicht zweckentfremdet verwenden. In manchen Fällen wird es erforderlich sein, dass SCHRACK Kundenanfragen an mit SCHRACK verbundene Unternehmen weiterreicht. Auch in diesen Fällen werden die Kundendaten vertraulich behandelt.

10.3 Cookies

Zur Erleichterung der Benutzung der SCHRACK Website werden sogenannte Cookies verwendet. "Cookies" sind kleine Informationen, die vom Browser des Kunden temporär auf der Festplatte des Computers gespeichert werden und für die Benutzung der SCHRACK Webseite erforderlich sind. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, insbesondere der Verbesserung der Navigation und ermöglichen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit einer Website. Die von SCHRACK verwendeten Cookies speichern keine personenspezifischen Informationen. Bei den meisten Web-Browsern werden Cookies automatisch akzeptiert. Durch Änderung der Einstellungen des Browsers kann dies vermieden werden.

10.4 Gespeicherte Daten werden von SCHRACK gelöscht, wenn die gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungsfrist abgelaufen ist und sofern SCHRACK die Daten nicht mehr benötigt. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Löschung seiner Daten jederzeit zu verlangen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, eine Einwilligung in die Verwendung oder Verarbeitung personenbezogener Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen (E-Mail an shop(at)schrack.at).

11. Haftungsausschluss für Internetseiten Dritter

11.1 Die Seiten des Internetauftritts enthalten auch Verknüpfungen (sog. "Hyperlinks") zu Websites im Internet, die von Dritten gepflegt werden. SCHRACK vermittelt lediglich den Zugang zu diesen Websites und übernimmt keinerlei Verantwortung für deren Inhalte.

11.2  Die Inhaber der Internetseiten, zu denen über den von SCHRACK betriebenen Internetauftritt ein Hyperlink besteht, sind sowohl für deren Inhalt als auch für den Verkauf der dort angebotenen Produkte und die Abwicklung der Bestellung allein verantwortlich.

11.3  SCHRACK haftet nicht für die Verletzung von Urheber- , Marken- und sonstigen gewerblichen Schutzrechten sowie Persönlichkeitsrechten, die auf Internetseiten, zu denen über den von SCHRACK betriebenen Internetauftritt ein Hyperlink besteht, begangen werden.

11.4 Im Falle einer Bestellung oder einer anderen rechtsgeschäftlichen Erklärung auf einer Internetseiten, zu denen über den von SCHRACK betriebenen Internetauftritt ein Hyperlink besteht, kommt lediglich ein Vertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Inhaber der Internetseite bzw. dem dort präsenten Anbieter, in keinem Falle jedoch aber ein Vertrag zwischen SCHRACK und dem Nutzer zustande. Bitte beachten Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters der verlinkten Internetseite.

11.5  Dieser Haftungsschluss gilt für alle in dieser Domain angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Links führen.

12. Copyright

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13. Gewerbliche Schutzrechte

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14. Gerichtsstand, Rechtswahl

14.1 Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von SCHRACK.

14.2 Für alle Streitigkeiten, die sich möglicherweise aus diesem rechtlichen Verhältnis ergeben, ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts anzuwenden. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.

15. Gültigkeit der AGB, Salvatorische Klausel, Schriftformerfordernis

Mit einer Bestellung erkennt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SCHRACK an. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.